Europa – der „failed state“ Kontinent

Seit zweitausend Jahren befindet sich Europa – umrahmt von kurzen friedlichen Zeiten – im Dauerkriegszustand. Religiöse Konflikte, Revolutionen, Machthunger – die Völker Europas finden keine Ruhe. Warum ? Eine Analyse.

„Selten ist in Europa überall Frieden“ bemerkte selbst der große Carl von Clausewitz (1780 – 1831) . Gegenwärtig stehen sich Kriegsparteien in der Ukraine gegenüber, Georgien, der Krieg im Kosovo, alles Konflikte innerhalb der letzten 20 Jahre auf europäischem Boden. Aber auch die Terrorakte der IRA und der ETA sind durchaus als kriegerische Akte zu verstehen. Der große Kontinent kommt nicht zur Ruhe.

Die ohnehin schwierige Situation wird durch die einströmenden Flüchtlingen kurz- und mittelfristig zu einer weiteren Belastung der Beziehungen zwischen den europäischen Staaten führen. Quo vadis Europa?

Was macht Europa zu einem dauernden Pulverfass?

Um diese Frage zu klären, muss man das System „Europa“ aus der Vergangenheit ableiten. Über Jahrtausende war Europa geprägt von feudalen oder „top-down“ Strukturen. Eine oder mehrere Führungsfiguren, Monarchen, kirchliche Würdenträger oder Parteifunktionäre gaben den Ton an, die Bürger hatten zu gehorchen. Offener Widerstand, sofern artikuliert, wurde unterdrückt und schwer bestraft. Die gesamten staatlichen Strukturen sahen sich als verlängerter Arm der Regierungsgewalt, Polizei, Gerichte und Behörden waren (und sind) „Staatsdiener“. Ein kritischer Bürger fühlte (und fühlt) schnell die Macht des Systems. Auch wenn heute kritische Bürger nicht mehr in Kerkern, Gulags oder Konzentrationslagern entsorgt werden, ziehen sich nach wie vor viele, zu viele Menschen in die Vertrautheit der Privatsphäre zurück, wenn sie sich politisch nicht mehr wahrgenommen fühlen. Da kann man ja sowieso nichts machen, lautet die Devise schon seit Ur-Omas Zeiten. Dieser, über Generationen anerzogene Instinkt der politischen Mitte ist der wesentlicher Mosaikstein der immer wieder zur Radikalisierung führen muss. Man überlässt den Protest den Extremisten, den Radikalen. Die Stimme der Mitte, die überlegten, ausgewogenen und vernünftigen Lösungen gehen im Gebrüll der Straße unter. Aus den Tiraden wird Gewalt, der Staat wird herausgefordert und, das lehrt uns die Geschichte, wird selber radikalisiert. Was wiederum andere, gegenläufige radikale Strömungen auf die Straße treibt und somit die Spirale des politischen Extremismus von einem lauen Wind zu einem Wirbelsturm beschleunigt.

Das Problem liegt im System

Europas politische Systeme sind (oder werden) immer wieder so strukturiert, dass sie Entscheidungen von den Bürgern fernhalten. Auch grundsätzliche Entscheidungen das eigene Leben betreffend werden von den staatlichen Strukturen beeinflusst und direkt oder indirekt gesteuert. Daraus resultiert die unrealistische Erwartungshaltung, der „Staat“ werden schon für dieses oder jenes sorgen. Nichts bringt diese Haltung besser zu Ausdruck als das oft gehörte „Da müsste mal jemand etwas machen…“ . Der Bürger sieht ein Problem, aber anstatt selber aktiv zu werden, flüchtet man sich in die Hoffnung, jemand anderes würde oder sollte sich gefälligst engagieren.

Diese Erwartungshaltung ist nicht nur das Resultat einer geschichtlichen Prägung, sondern auch das Ergebnis einer Politik, die die der imaginären Vision einer gerechten Gesellschaft hinterherläuft und dabei die faire Gesellschaft zerstört. Heute schon sind fast 40% aller Bürger direkt oder indirekt von staatlichen Leistungen abhängig. Aber ist unsere Gesellschaft deswegen gerechter?

Was ist der Unterschied zwischen „Fair“ und „Gerecht“ ?

Es wäre sicher viel gerechter, wenn führende Fußballnationen mit weniger Spieler auflaufen, um kleinen oder fußballerisch unterentwickelten Länder auf dem Platz eine “gerechte” Chance zu geben. Aber es wäre eben kein faires Spiel.

Dieser politische Wunsch nach „Gerechtigkeit“ ist es, der die Bürger zunehmend in Abhängigkeiten und Erwartungshaltungen gefangen hält. Der Bürger erwartet einfach, dass sich der Staat kümmert. Der „Staat“ soll nicht nur das kostenlose Studium gewährleisten und die Studenten während des Studiums bezahlen – dafür nimmt man gerne staatliche Regelungen wie den Numerus Clausus in Kauf oder wechselt sogar die Studienrichtung, der „Staat“ soll auch die Kinder bezahlen und das Leben finanzieren, wenn’s mit der Arbeitssuche nicht klappt.

Kaum eine Situation, in welcher nicht nach „dem Staat“ gerufen wird, wenn der Bürger mit widrigen Umständen des Lebens konfrontiert wird. Unglücklicherweise haben Bürger und Politik die demokratischen Entwicklungen der letzten hundert Jahre nicht dazu genutzt, die Freiheit und Eigenverantwortung der Menschen auszubauen und zu festigen, es wurde vielmehr eine demokratische Scheinkultur aufgebaut, in der Staat und Bürger eine gefährliche und unrealistische Beziehung eingegangen sind.

Mehr und mehr Bürger richten ihre Zukunft nicht etwa darauf aus, was sie als gut oder richtig betrachten, sondern was, wie und wann der „Staat“ alimentiert.

Die Symbiose aus unmündigem Bürger und staatlicher Versorgung hat dazu geführt, dass die Bürger weder die eigene Lebensplanung, noch die politische Willensbildung selbstbewusst steuern. Stabile Machtverhältnisse werden nicht etwa misstrauisch beobachtet und begrenzt, sondern sogar begrüßt. Eine „große“ Koalition ohne ernsthaft handlungsfähige politische Opposition ist für jeden klar denkenden Menschen der politische GAU – doch niemand stört sich besonders daran. Solange die staatliche Lebenssteuerung funktioniert und die staatlichen Überweisungen rechtzeitig ankommen – wen interessiert es, was in Berlin entschieden wird.

Auch die Proteste gegen die Zuwanderung erklären sich nicht etwa aus Sorge um die politische Entwicklung Deutschlands, sondern überwiegend aus der Angst, das der Geldtopf nicht ausreicht, wenn „die“ in Deutschland auch staatliche Unterstützungen erhalten. Immer wieder kursieren Zahlen, wonach Flüchtlinge finanziell besser gestellt seien als wahlweise Arbeitslose oder Rentner. „Pegida“ , „AfD“ und andere Kreise argumentieren auch keine konstruktiven Lösungsvorschläge, sondern nur Parolen und Halbwahrheiten, die ausschließlich dazu geeignet sind, Missgunst und Neid gegen bestimmte Menschen zu schüren.

Die Zukunft? Zweifelhaft.

Jede Sekunde erhöhen sich die Staatsschulden Deutschlands um rund 1,50 Euro. Jedes Baby in Deutschland wird mit einer Schuldenlast von fast 27.000 Euro geboren. Deutschlands Schulden betragen mehr als 2 Billionen Euro – eine Zahl mit 12 Nullen. Länder, Kommunen und Gemeinden sind längst Pleite und streichen Mittel, wo sie können. Die Zahlen anderer europäischer Länder sind noch katastrophaler. Beruhigend berichtet der Finanzminister von einer imaginären „schwarzen Null“ die nichts anderes bedeutet, als das sich Deutschland wahrscheinlich nicht noch mehr Geld leihen muss. Eine groteske Aussage wenn man bedenkt, dass in 2015 alleine fast 30 Milliarden Euro als Schuldendienst gezahlt werden und die Schulden trotzdem weiter steigen.

Dramatisch und gefährlich wird die Situation allerdings erst dadurch, dass der Wille nach Änderung nicht sichtbar ist. Regelungen, Verordnungen und komplizierte Prozesse behindern die Entstehung und das Wachstum kleiner und mittelständischer Betriebe, Innovationen finden zunehmend in anderen Teilen der Welt statt, die Kombination von Steuern und Abgaben nähert sich einem kritischen Punkt, die Handlungsspielräume der Zentralbanken sind ausgeschöpft. Die Zinsen sind nahe Null, doch Kredite landen kaum bei den Zugpferden der Wirtschaft, dem Mittelstand, sondern bei Banken und internationalen Großkonzernen.

Wenn aber Geld nicht mehr erwirtschaftet wird, muss es eingespart werden. Es läge an der Politik, die Bürger wieder zu mehr eigener Verantwortung für die jeweiligen Lebensrisiken zu erziehen. Das Gegenteil ist der Fall. Am Beispiel der Einführung (und Abschaffung) der Praxisgebühr wird deutlich, wie schnell politische Parteien ihre jeweiligen Überzeugungen über Bord werfen, um sich dem Wähler mit Geschenken anzubiedern. Wie so oft sprang die FDP bereitwillig in die Bresche und setzte die Abschaffung durch.

Absehbar ist, dass die Bürger-Staat Symbiose nicht mehr dauerhaft funktionieren kann. Zunächst wird man bei den schwachen der Gesellschaft kürzen. Mittelfristig wird der Staat auch andere Zuwendungen streichen. Und es wird politische Marktschreier geben, die mit dem Finger wieder auf diese oder jene Menschengruppe zeigen und als „verantwortlich“ bezeichnen.

Dem erschreckt aus seinem Halbschlaf erwachenden Bürger kann das nur Recht sein. Er ist nicht schuld. Er hat ja nichts gemacht.

Eben.